Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 25.11.2011 - L 2 R 325/11 |
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
Verfahrensgang
- SG Braunschweig, 06.04.2011 - S 51 R 355/08
- LSG Niedersachsen-Bremen, 25.11.2011 - L 2 R 325/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 14.05.2003 - B 4 RA 26/02 R
Qualifikationsgruppeneinstufung - technischer Zeichnerin - Rumänien - langjährige …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.11.2011 - L 2 R 325/11
Welche als versichert geltenden fiktiven Arbeitsverdienste stattdessen hierfür einzusetzen sind, regelt seit dem Inkrafttreten des FRG zum 1.1.1959 dessen § 22. Seit dem 1.1.1992 bestimmen sich die Verdienste jedoch nicht mehr nach den in der Anlage zum FRG aufgeführten Leistungsgruppen und den ihnen für vergleichbare Beschäftigungen im (alten) Bundesgebiet zugewiesenen Durchschnittsverdiensten, sondern auf der Basis der Einkommensverhältnisse im Beitrittsgebiet (vgl. zum historischen Hintergrund: BSG, U. v. 14. Mai 2003 - B 4 RA 26/02 R - NZS 2004, 105).Die Anlage 13 besteht aus zwei unvollständigen (und unselbstständigen) Rechtsnormen, nämlich zwei Sätzen, die einen Grundtatbestand (Satz 1) und einen Ergänzungstatbestand (Satz 2) ausgestalten; in diese sind als weitere "gemeinsame und deshalb ausgeklammerte" Tatbestandsmerkmale die nachgestellten Qualifikationsgruppen einzufügen (vgl. zum Ganzen: BSG, U. v. 14. Mai 2003, aaO, und U. v. 23. September 2003 - B 4 RA 48/02 R -).
- BSG, 24.07.2003 - B 4 RA 61/02 R
Qualifikationsgruppeneinstufung - polnische Beitragszeit - langjährige …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.11.2011 - L 2 R 325/11
Deshalb kann es nicht maßgeblich sein, ob in dem Vertreibungsgebiet für ein bestimmtes Qualifikationsniveau die Bezeichnung "Meister" verwandt wird, sondern ob das Niveau materiell dem einer Meisterausbildung im Sinn des DDR-Rechts entspricht (BSG, U. v. 24. Juli 2003 - B 4 RA 61/02 R - SozR 4-2600 § 256b Nr. 2).Nach erfolgreicher Absolvierung der entsprechenden Ausbildungsgänge wurde der Titel eines Technikers verliehen; in einzelnen Fachrichtungen gab es aber auch spezielle Berufstitel (BSG, U. v. 24. Juli 2003, aaO mwN).
- BSG, 23.09.2003 - B 4 RA 48/02 R
Qualifikationsgruppeneinstufung - Beschäftigung im Vertreibungsgebiet - Polen - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.11.2011 - L 2 R 325/11
Die Anlage 13 besteht aus zwei unvollständigen (und unselbstständigen) Rechtsnormen, nämlich zwei Sätzen, die einen Grundtatbestand (Satz 1) und einen Ergänzungstatbestand (Satz 2) ausgestalten; in diese sind als weitere "gemeinsame und deshalb ausgeklammerte" Tatbestandsmerkmale die nachgestellten Qualifikationsgruppen einzufügen (vgl. zum Ganzen: BSG, U. v. 14. Mai 2003, aaO, und U. v. 23. September 2003 - B 4 RA 48/02 R -).